Kommunen erwarten Landesgeld für Winterschäden

Kommunen erwarten Landesgeld für Winterschäden

Kommunen in Schleswig-Holstein können auf Mittel vom Land hoffen um die Winterschäden zu beseitigen. Das Verkehrsministerium versucht die Förderung von 50 auf 75% zu erhöhen und es wrd in Betracht gezogen die restlichen 25%, welche die Kommunen aufbringen müssen, über ein Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds zu erleichtern.

 

Nach Angaben von Klaus Schlie (CDU) gäbe es auch aus den Fonds diesen Jahrs keine Sonderprogramm für die Kommunen. "Der Fonds ist keine Gelddruckmaschine, die bei Bedarf nur eingeschaltet werden müsse", sagte Schlie.  Die Kommunen haben letztes Jahr 25 Mio. Euro aus den Fonds über ein Sonderprogramm gezogen. Der kommunale Investitionsfonds ist ein zweckgebundenes Sondervermögen, welches sich aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs bildet.





 


Autor: Karolina Schröter

Ursprung: http://www.verkehrsrundschau.de/winterschaeden-kommunen-koennen-auf-landesgeld-hoffen-998675.html